Getriebediscount Radoch gmbH - verkauf von AustauschGetriebe
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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen

 

 

Geltungsbereich

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingen gelten für Käufe über die Handelsplattform eBay und für Käufe über unsere Internetseite www.getriebediscount.de.

 

Zustandekommen des Kaufvertrags

Der Vertrag kommt durch Angebot und Annahme zustande.

Bei Verkäufen auf der Handelsplattform eBay ist Angebot die Artikelbeschreibung mit den wesentlichen Merkmalen der Ware und der Kaufpreisangabe. Eine Befristung der Gültigkeitsdauer des Angebots ist in dem eBay-Angebot hinter dem Wort „Restzeit“ angegeben. Die Annahme des Angebots durch den Käufer erfolgt entsprechend den durch eBay festgelegten Schritten durch die Betätigung der Schaltfläche „Sofort-Kaufen“ und die Bestätigung des Kaufs mit der entsprechenden Schaltfläche nach dem Hinweis, dass der Kauf bindend ist. Im Rahmen einer „eBay-Auktion“ kommt der Kaufvertrag zustande, indem der Käufer sein Gebot eingibt, die Schaltfläche „Bieten“ betätigt, im Anschluss daran sein Gebot mit der entsprechenden Schaltfläche betätigt und schließlich sich durch Ablauf der in dem eBay-Angebot genannten Angebotsdauer herausstellt, dass das Gebot des Käufers das höchste abgegebene Gebot darstellt. Eine weitere Möglichkeit, den Vertrag zu schließen, ist die Verwendung der Funktion „Preis vorschlagen“, soweit diese im Angebot vorhanden ist. Bei „Preis vorschlagen“ kommt der Vertrag zustande, wenn und soweit der von Ihnen vorgeschlagene Preis von uns bestätigt wird. Weitergehende Informationen dazu finden Sie auf den eBay-Hilfeseiten unter dem Kapitel „Kaufen über die Option ‚Preis vorschlagen‘“. Andere Formen des Vertragsschlusses erzielen Sie mit „Biet-Agenten“, über die Sie auf den eBay-Hilfe-Seiten (oben rechts auf der Angebotsseite) mehr erfahren. Sie brauchen ein eBay-Mitgliedskonto und müssen mit diesem angemeldet sein, um über eBay kaufen zu können. Für weitere Informationen zum Vertragsschluss lesen Sie bitte die entsprechenden Regelungen der eBay-AGB, die in dem eBay-Angebot am Seitenende verlinkt sind.

Bei Verkäufen über die Internetseite des Verkäufers kommt der Kaufvertrag zustande, wenn der Kunde nach Eingabe der erforderlichen Daten in die entsprechend gekennzeichneten Felder und die Auslösung der entsprechend gekennzeichneten Schaltflächen auf der Übersichtsseite "Bestellangaben überprüfen und Kauf abschließen" die Schaltfläche "Kaufen" betätigt.

 

Inhalt des Kaufvertrags

Inhalt des Kaufvertrags ist die Artikelbeschreibung mit den wesentlichen Merkmalen der Ware, wobei es sich entsprechend dem Hinweis im Angebot um ein Austauschgetriebe handelt. Austauschgetriebe bedeutet, dass der Verkäufer dem Käufer ein regeneriertes gebrauchtes Getriebe liefert und der Käufer sein zu ersetzendes, altes oder defektes Getriebe (Altteil) auf seine Kosten an den Verkäufer sendet. Regeneriert bedeutet, dass die wichtigsten Verschleißteile des Getriebes durch neue Teile ersetzt worden sind.

Der Kaufpreis gemäß dem Angebot ist der Kaufpreis für das durch den Verkäufer zu liefernde regenerierte Getriebe. Die im Angebot angegebenen Versandkosten sind die Kosten der Lieferung an den Käufer, die durch den Käufer entsprechend dem Angebot zusätzlich zum Kaufpreis zu zahlen sind. Die im Angebot aufgeführten Versandkosten beziehen sich nur auf die dort angegebenen Lieferorte. Die angegebenen Preise beinhalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Soweit der Kunde den Versand an einen anderen Lieferort (z.B. ins Ausland) wünscht, hat er die dafür entstehenden höheren Versandkosten zu tragen. Dem Käufer wird empfohlen, die dann geltenden genauen Versandkosten vor Abgabe seines Gebots oder Preisvorschlags beziehungsweise vor Annahme des Angebots durch „Sofort-Kaufen“ oder vor Auslösen der Bestellung über unsere Internetseite bei uns zu erfragen. Wir teilen Ihnen dann mit, ob wir die Lieferung in das von Ihnen gewünschte Land anbieten können, und nennen Ihnen verbindlich die entstehenden Versandkosten. Zölle, Steuern und Gebühren, die für eine Lieferung in Länder außerhalb der Europäischen Union anfallen können, trägt der Käufer.

Die im Austausch mit dem regenerierten Getriebe durch den Käufer geschuldete Übergabe seines zu ersetzenden, alten Getriebes (Altteil) an den Verkäufer erfolgt durch den Käufer auf dessen Kosten innerhalb von vier Wochen nach Lieferung des regenerierten Getriebes. Auf Wunsch des Käufers kann gesondert vereinbart werden, dass der Verkäufer den Transport des Altteils zu sich veranlasst, und zwar in der Regel zu Kosten in gleicher Höhe, wie sie auch für die Lieferung des regenerierten Getriebes berechnet werden. Das Altteil muss sich in einem Zustand befinden, der eine Wiederaufarbeitung technisch erlaubt, das heißt, dass das Altteil insbesondere keine Teile mit Rissen, Brüchen oder Verformungen aufweisen darf. Der Verkäufer ist berechtigt, ein nicht wiederaufbereitbares Altteil innerhalb einer Woche ab Zugang des Altteils abzulehnen. Im Fall der Ablehnung steht dem Käufer das Recht zu, vom Kaufvertrag innerhalb von zwei Wochen nach Erhalt der Ablehnungsmitteilung des Verkäufers durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer in Textform zurückzutreten. Näheres zum Rücktrittsrecht entnehmen Sie bitte unten dem gesonderten Abschnitt zum Rücktrittsrecht.

Für die Erfüllung seiner Verpflichtung zur Übersendung des Altteils in vertragsgerechtem Zustand hat der Käufer zusätzlich zum Kaufpreis und den Versandkosten eine Sicherheit (Kaution) in der in der Artikelbeschreibung genannten Höhe zu zahlen. Der Verkäufer ist berechtigt, die Kaution als Abgeltung des Aufwands für die Ersatzbeschaffung eines anderen Altteils zur Wiederaufarbeitung zu verwerten, wenn der Käufer das Altteil nicht übersendet oder wenn das Altteil nicht wiederaufarbeitbar ist und der Käufer nach Erhalt der Ablehnungsmitteilung nicht fristgerecht den Rücktritt vom Kaufvertrag erklärt hat. Dem Käufer bleibt der Nachweis möglich, dass dem Verkäufer für eine Ersatzbeschaffung ein geringerer Aufwand als der Kautionsbetrag entstanden ist. In diesem Fall erstattet der Verkäufer den Differenzbetrag zwischen dem entstandenen Aufwand und dem Kautionsbetrag an den Käufer.

Soweit die Voraussetzungen für eine Inanspruchnahme der Kaution durch den Verkäufer nicht vorliegen, erstattet der Verkäufer die Kaution an den Käufer auf ein durch diesen zu benennendes Bankkonto zurück. Der Lieferung des Verkäufers liegt ein Rücksendeschein bei, dem die für die Kautionsrückzahlung benötigten Angaben zu entnehmen sind.

Soweit der Käufer die Veranlassung des Rücktransports durch den Verkäufer wünscht, ist der Verkäufer berechtigt, die dafür entstehenden Kosten mit der Kaution zu verrechnen.

 

Zahlungsbedingungen

Kaufpreis, Versandkosten und Kaution werden mit Abschluss des Kaufvertrags fällig und sind ohne Abzug zahlbar. Zahlungen erfolgen an den Verkäufer auf den im Angebot vorgesehenen Zahlungswegen (z.B. Vorkasse per PayPal oder Banküberweisung, Barzahlung bei Abholung, Lieferung per Nachnahme). Soweit die Lieferung per Nachnahme erfolgt, sind die durch das Zustellunternehmen erhobenen Nachnahme-Gebühren vom Käufer zu tragen.

 

Zurückbehaltung und Aufrechnung

Zurückbehaltungsrechte des Käufers wegen Ansprüchen aus einem anderen Vertragsverhältnis mit dem Verkäufer sind ausgeschlossen. Eine Aufrechnung durch den Käufer ist ausgeschlossen, es sei denn, dass die Aufrechnung mit einer unbestrittenen oder rechtskräftig festgestellten Forderung erfolgt.

 

Rücktrittsrecht des Käufers bei Ablehnung des Altteils durch den Verkäufer

Lehnt der Verkäufer das durch den Käufer übersandte Altteil als nicht wiederaufarbeitbar ab und macht der Käufer innerhalb von zwei Wochen nach Zugang dieser Erklärung von dem ihm (gemäß dem Abschnitt „Inhalt des Kaufvertrags“ oben) eingeräumten Rücktrittsrecht durch Erklärung gegenüber dem Verkäufer in Textform Gebrauch, so sind die empfangenen Leistungen zurückzugewähren und die gezogenen Nutzungen herauszugeben. Die Rückabwicklung erfolgt nach den gesetzlichen Vorschriften.

Für Verbraucher besteht dieses Rücktrittsrecht zusätzlich zu dem gesetzlichen Widerrufsrecht (gemäß der Widerrufsbelehrung im eBay-Angebot beziehungsweise der untenstehenden Widerrufsbelehrung), das heißt, das gesetzliche Widerrufsrecht bleibt durch das Rücktrittsrecht im Fall der Ablehnung des Altteils unberührt. Die Rückabwicklung erfolgt entsprechend den für einen Widerruf geltenden Bestimmungen (siehe dazu den Abschnitt „Widerrufsfolgen“ in der Widerrufsbelehrung).

 

Eigentumsvorbehalt

Die Kaufsache bleibt bis zur vollständigen Zahlung von Kaufpreis, Versandkosten und Kaution durch den Käufer Eigentum des Verkäufers. Bei Bezahlung durch Scheck oder Wechsel erlischt der Eigentumsvorbehalt nicht vor Einlösung des Schecks oder Wechsels durch den Bezogenen.

 

Gefahrübergang

Die Gefahr des zufälligen Untergangs oder der zufälligen Verschlechterung der Kaufsache geht mit Übergabe der Sache an den Käufer auf diesen über. Ist der Käufer nicht Verbraucher und wird die Kaufsache an den Käufer versandt, geht die Gefahr mit Übergabe der Kaufsache an das Transportunternehmen auf den Käufer über.

 

Obliegenheiten des Käufers und Hinweise

Über erkennbare Transportschäden an der Kaufsache hat der Käufer den Verkäufer unverzüglich zu unterrichten. Soweit der Käufer nicht Verbraucher ist, hat er die gelieferte Kaufsache unverzüglich, spätestens innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt, auf Mängel und Fehler, Vollständigkeit sowie Funktionsfähigkeit zu untersuchen; Beanstandungen sind unter detaillierter Angabe der Mängel unverzüglich mitzuteilen. Kommt der Kunde, der nicht Verbraucher ist, seiner Untersuchungs- und Rügepflicht nicht nach, gilt die Ware hinsichtlich des betreffenden Mangels als genehmigt, es sei denn, dass der Mangel bei der Untersuchung nicht erkennbar war. Zeigt sich ein solcher Mangel später, so ist die Anzeige unverzüglich nach der Entdeckung zu machen; anderenfalls gilt die Ware auch hinsichtlich dieses Mangels als genehmigt.

Für den fachgerechten Einbau des regenerierten Getriebes ist der Käufer selbst verantwortlich. Hinweise, welche der Verkäufer zum Einbau oder zu Art und Menge zu verwendender Schmierstoffe (insbesondere Getriebeöl) erteilt, müssen zur Vermeidung von Schäden beachtet werden. Der Verkäufer haftet nicht für Schäden, welche durch unsachgemäße Handhabung oder nicht fachgerechten Einbau entstehen. Der Verkäufer haftet ferner nicht für Schäden, die durch Verschleiß oder durch mangelhafte Wartung nach Einbau der Kaufsache entstehen, es sei denn, dass solche Schäden auf einem bereits bei Gefahrübergang vorliegenden Mangel der Sache beruhen und, sofern der Käufer nicht Verbraucher ist, der Käufer zusätzlich hinsichtlich dieses Mangels seiner Untersuchungs- und Rügepflicht nachgekommen ist.

Bitte beachten Sie, dass Personen, die über keine entsprechende Ausbildung verfügen, zu einem fachgerechten Einbau im Allgemeinen nicht in der Lage sind. Ein nicht fachgerechter Einbau kann zu Schäden an der Kaufsache und am Fahrzeug führen und die Betriebs- und Verkehrssicherheit des Fahrzeugs beeinträchtigen. Dem Käufer wird daher empfohlen, Einbau und Befüllung mit Schmierstoffen in einer Fachwerkstatt vornehmen zu lassen, wenn er nicht selbst sachkundig ist.

Bei der Übersendung des Altteils an den Verkäufer ist der Käufer für die Einhaltung der entsprechenden Bestimmungen des Transportunternehmens und aller gesetzlichen Vorschriften verantwortlich. Insbesondere hat der Käufer auf eigene Kosten sicherzustellen, dass während des Transports keine umweltgefährdenden Stoffe austreten können. Dazu hat er insbesondere Öl aus dem Altteil fachgerecht zu entfernen und vorschriftsmäßig zu entsorgen.

 

Gewährleistung

Bei den durch den Verkäufer gelieferten regenerierten Getrieben handelt es sich um gebrauchte Sachen, soweit sie im Angebot nicht als Neuteile bezeichnet werden. Die Gewährleistung für Mängel betrifft nach dem Gesetz nur solche Mängel, die bei Gefahrübergang auf den Käufer vorliegen. Über den Umfang der gesetzlichen Gewährleistung hinaus übernimmt der Verkäufer keine Beschaffenheits- oder Haltbarkeitsgarantie. Die Gewährleistungsfrist (Verjährungsfrist für Gewährleistungsansprüche) beträgt für gebrauchte Teile 1 Jahr.

Ist der Käufer Verbraucher, gilt folgendes: Zeigt sich ein Mangel später als sechs Monate nach Gefahrübergang, trägt der Käufer die Beweislast für das Vorliegen eines Mangels bei Gefahrübergang. Zeigt sich ein Mangel innerhalb von sechs Monaten nach Gefahrübergang, trägt der Käufer die Beweislast auch dann, wenn die Vermutung, dass die Sache bereits bei Gefahrübergang mangelhaft war, mit der Art der Sache oder der Art des Mangels nicht vereinbar ist (§ 476 BGB).

Ist der Käufer nicht Verbraucher, so steht im Fall des Vorliegens eines Mangels die Wahl zwischen Nachbesserung der mangelhaften Kaufsache oder Ersatzlieferung einer mangelfreien Sache dem Verkäufer zu.

 

Rückversandkosten-Vereinbarung gemäß § 357 Abs. 2 Satz 3 BGB

Käufer und Verkäufer vereinbaren vertraglich, dass der Käufer im Falle eines Widerrufs die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen hat, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn der Käufer bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht hat. Anderenfalls ist die Rücksendung für den Käufer kostenfrei.

 

Vertragssprache, anwendbares Recht, Gerichtsstand

Vertragssprache ist deutsch.

Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland. UN-Kaufrecht findet keine Anwendung.

Ist der Käufer Kaufmann, eine juristische Person des öffentlichen Rechts oder ein öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus dem Kaufvertrag der allgemeine Gerichtsstand des Verkäufers.

 

Ergänzende Informationen

Wegen der einzelnen technischen Schritte, die zu einem Vertragsschluss führen, beachten Sie bitte die oben im Abschnitt „Zustandekommen des Kaufvertrags“ aufgeführten Informationen. Für die Handelsplattform eBay finden Sie eine genaue Beschreibung der technischen Vorgänge auch, wenn Sie in unserem eBay-Angebot rechts oben im Bildschirm auf „Hilfe“ drücken, dann auf „Kaufen“ und dort auf „Wie kaufe ich einen Artikel?“. Auf unserer Internetseite werden Ihnen die technischen Schritte bei den jeweiligen Eingabeschritten erklärt.

Der Vertragstext wird von uns nach dem Vertragsschluss im Umfang der Daten gespeichert, die wir Ihnen in der Bestätigungs-E-Mail übermitteln. Um den Vertragstext nach Vertragsschluss zugänglich zu halten, sollten Sie sich das eBay-Angebot beziehungsweise die Artikelbeschreibung auf unserer Internetseite sowie die Seiten mit den von Ihnen eingegebenen Daten und die Bestätigungs-E-Mail ausdrucken. Bei eBay können Sie die auf der Angebotsseite zur Verfügung gestellte Funktion „Drucken“ nutzen, um auch diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen vollständig zugänglich zu halten. Bitte beachten Sie, dass eBay die Angebote regelmäßig nur für 90 Tage ab Vertragsschluss abrufbar hält, so dass Sie rechtzeitig für einen Ausdruck des Angebots sorgen sollten.

Um Eingabefehler beim Abschluss des Kaufvertrags über die Handelsplattform eBay beziehungsweise bei der Absendung einer Bestellung über unsere Internetseite erkennen und berichtigen zu können, empfiehlt es sich, im Bedarfsfall die „Ansicht vergrößern“-Funktion Ihres Browsers zu nutzen. Außerdem haben Sie durch die Nutzung der „Eine Seite zurück“-Funktion Ihres Internetbrowsers die Möglichkeit, die auf vorangegangenen Seiten eingegebenen Daten noch einmal zu überprüfen, wenn Sie sich nicht sicher sind, dass Ihre dortigen Eingaben richtig sind. Eingabefehler können Sie aber nur erkennen, wenn Sie sich selbst vergewissern, dass Ihre Eingaben über Tastatur und Maus sowie die Betätigung von Schaltflächen tatsächlich dem von Ihnen Gewollten entspricht. Überprüfen Sie Ihre Eingaben, bevor Sie die Schaltflächen für „Gebot bestätigen“ oder „Kaufen“ drücken beziehungsweise eine Bestellung an uns absenden. Wenn Sie Eingabefehler feststellen, korrigieren Sie Ihre Eingaben oder brechen Sie den Vorgang ab.

Personenbezogene Daten über Sie werden von uns mittels elektronischer Datenverarbeitung in dem zur Abwicklung des Kaufvertrags erforderlichen Umfang erhoben, verarbeitet und genutzt. Für Informationen oder Auskunft können Sie sich an uns wenden. Unsere Kontaktinformationen finden Sie unter „Rechtliche Informationen des Anbieters“ (eBay) beziehungsweise im Impressum unserer Internetseite.

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7 Kommentare

 
 
Thursday, 26. May 2016             5471814 Zugriffe seit Sonntag, 08. April 2012
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